Rorschacher Autoposer – nun spricht der Bundesrat

Rorschach/Bern Von der Autoposer-Problematik besonders betroffen sind die Anwohnerinnen und Anwohner der Hauptstrasse in Rorschach. Dem Rorschacher Stadtrat sind jedoch im Kampf gegen die Lärmverursacher die Hände gebunden. Nationalrat Michael Götte aus Tübach wandte sich deshalb an den Bundesrat. Er fordert eine Anpassung der gesetzlichen Grundlagen. «Durch regelmässige Lärmüberschreitungen ist das gemeinschaftliche Zusammenleben wesentlich beeinträchtigt», schrieb Götte Anfang Juni in seiner Anfrage. Kurz darauf reichten die Grünen Region Rorschach eine Petition ein, die vom Kanton Massnahmen verlangt.

Lob für Engagement, Zweifel am Nutzen

Sowohl Götte als auch Rorschachs Stadtpräsident Robert Raths loben den Vorstoss der Grünen. Doch ein kantonaler Alleingang reicht ihrer Meinung nach nicht aus. Deshalb suchte Götte den Weg über den Bund. Er wollte ein Zeichen setzen – und die höchste Instanz auf das Problem aufmerksam machen. «Vor allem aber brauchen wir von Bundesbern gesetzliche Grundlagen, damit wir die missliche Angelegenheit in Angriff nehmen können. Beim Rorschacher Stadtpräsidenten Robert Raths auf den Tisch zu klopfen bringt nichts.»

Bundesrat hat noch keine definitive Lösung parat

Götte wollte wissen, wie der Bundesrat Kantone und Gemeinden unterstützen will, damit sie Lärmvorschriften im Strassenverkehr besser durchsetzen können. Die Antwort kam noch im selben Monat: Die Regierung verweist auf gesetzliche Anpassungen vom Oktober. Damals wurde beschlossen, dass übermässiger Fahrzeuglärm einfacher und wirksamer sanktioniert werden kann. Eine Bundesfinanzierung für verstärkte Lärmkontrollen lehnte der Bundesrat jedoch in der Vernehmlassung ab. Heisst: Für die Rorschacherinnen und Rorschacher gibt es vorerst keine neue Lösung gegen den Lärm der PS-starken Fahrzeuge.

Entscheid für Lärmblitzer erst Ende Jahr

Für viele Betroffene ist das ein weiterer Rückschlag. Götte sagt dazu: «Mich hat die Antwort des Bundesrats nicht überrascht.» Immerhin sei ein Instrument in Aussicht: der sogenannte Lärmblitzer. Man warte lediglich auf grünes Licht aus Bern. Dazu brauche es noch einen Bericht des Bundesamts für Strassen und des Bundesamts für Umwelt. «Über das weitere Vorgehen in puncto Lärmblitzer wird der Bundesrat voraussichtlich Ende Jahr entscheiden», heisst es in der Antwort.

Es bleibt vorerst beim Alten

Bis dahin gilt weiterhin: Wer unnötigen Lärm mit dem Auspuff verursacht, verstösst gegen das Gesetz. Doch um Konsequenzen aus diesem Verhalten folgen zu lassen, muss die Polizei die Täter auf frischer Tat ertappen.

Von Marino Walser